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Handel direkt 5/2021

04 TOP THEMEN HANDEL

04 TOP THEMEN HANDEL DIREKT | SEPTEMBER / OKTOBER 2021 | #5 Online-Handel Aktuelle Zahlen und Daten Ladensterben, Leerstand und Verödung in den Griff bekommen Die Online-Ausgaben der Kunden werden auch 2021 durch die Corona-Pandemie wieder deutlich zulegen. In Bayern wird der Umsatz im E-Commerce auf schätzungsweise knapp 12 Milliarden Euro steigen. Dies ist eine Steigerung um über 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Angetrieben von den Auswirkungen der Corona-Pandemie verändert die Digitalisierung den Einzelhandel immer schneller. Wie sich der Online-Handel in den kommenden Jahren entwickeln wird und welche Konsequenzen damit verbunden sind, zeigt der aktualisierte Online-Monitor von HDE und IFH Köln. Darin finden Sie alle wichtigen Zahlen und alle Daten zum E-Commerce in Deutschland. Der Online-Monitor steht auf www.einzelhandel.de zum kostenlosen Download bereit. Ihr HBE-Ansprechpartner: Martin Wallner, E-Mail: wallner@hv-bayern.de, Telefon: 089 55118-140. Verdacht auf Blaumachen? Was kann der Arbeitgeber tun? Blaumachen ist kein Kavaliersdelikt. Denn unter Mitarbeitern, die krankfeiern, leidet der gesamte Betrieb. Welche Rechte haben Arbeitgeber, wenn ein Mitarbeiter sich ständig krankmeldet? Berechtigt Krankheit zur Kündigung? Kaum ein Phänomen beschäftigt die betriebliche Praxis so sehr wie das Vorliegen von Arbeitsunfähigkeit und ihre Auswirkungen in der Praxis. Der Arbeitgeber kann bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit von der Krankenkasse verlangen, dass zur Überprüfung eine gutachterliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes eingeholt wird. Derartige Zweifel sind z. B. dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer auffällig häufig arbeitsunfähig erkrankt ist, die Arbeitsunfähigkeit im Voraus angekündigt wird oder der Ar beitnehmer sich genesungswidrig verhält. Informationen dazu erhalten Sie im HBE-Praxiswissen „Arbeitsunfähigkeit und Krankheit“. Bei Fragen können Sie sich gerne auch an unsere HBE-Juristen wenden. Coburg, Rothenburg ob der Tauber, Beilngries, Schwandorf und Kempten sind die Modellkommunen für das bayerische Fitnessprogramm „Starke Zentren“. Dass hat das Bayerische Wirtschaftsministerium im Rahmen einer Auftaktveranstaltung bekanntgegeben. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger überreichte die Teilnahmebescheinigungen an die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Coburg, Rothenburg ob der Tauber, Beilngries, Schwandorf und Kempten (Foto). In den fünf Städten werden mit Unterstützung von Planern und eines Projektbeirates bis Jahresende innovative und auf andere bayerische Städte übertragbare Maßnahmen zur Belebung und Funktionssicherung der Ortszentren entwickelt. Die Kosten für die Planungsbüros werden vom Wirtschaftsministerium getragen. Staatsminister Aiwanger: „Funktionsfähige zentrale Städte mit einem attraktiven Ortskern und einem gesunden Mix aus Einzelhandel, Gastronomie, Nahversorgung und Veranstaltungen Aktualisiertes HBE-Praxiswissen Krankheitsbedingte Kündigung Anders als bei der verhaltensbedingten Kündigung liegt bei einer krankheitsbedingten Kündigung kein sogenanntes steuerbares Verhalten des Arbeitnehmers vor. Die krankheitsbedingte Kündigung setzt insofern voraus, dass der Arbeitnehmer seine Fähigkeiten oder seine Eignung aufgrund gesundheitlicher Beeinträchtigungen verloren hat, die geschuldete Arbeitsleistung ganz oder zum Teil zu erbringen. Wichtig: Krankheitsbedingte Kündigungen lassen Gerichte häufig an einer nicht ordnungsgemäßen Durchführung eines Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) scheitern. Dieses müssen Arbeitgeber länger erkrankten Beschäftigten anbieten. Neu ist, dass Arbeitnehmer eine Vertrauensperson ihrer Wahl mit zu dem BEM-Gespräch hinzuziehen dürfen. Vor Ausspruch einer

HANDEL DIREKT | SEPTEMBER / OKTOBER 2021 | #5 TOP THEMEN 05 Starke Zentren Fitnessprojekt gestartet krankheitsbedingten Kündigung ist in jedem Fall unbedingt auf eine gute Vorbereitung und die Durchführung eines BEM zu achten. Informationen dazu finden Sie in unserem aktualisierten Praxiswissen „Krankheitsbedingte Kündigung und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)“, welches Sie unter www.hv-bayern.de downloaden können. bieten den Menschen eine hohe Lebens- und Versorgungsqualität. Umso wichtiger ist es, dass wir die Innenstädte nach dem monatelangen Lockdown aus dem Dornröschenschlaf erwecken und durch kreative Ideen neu beleben. Mit unserem Fitnessprogramm entwickeln wir in fünf repräsentativen Städten modellhafte Lösungen für die brennenden Herausforderungen der Innenstadtentwicklung – und zwar mit dem über die Corona-Schadensbehebung hinausreichenden Ziel, dass unsere Ortszentren langfristig vital und attraktiv bleiben. Die Modellzentren gehen als Stellvertreter für alle bayerischen Städte und Gemeinden voran. Wir wollen zeigen, wie die Akteure vor Ort Ladensterben, Leerstand oder Verödung in den Griff bekommen und die Innenstädte aufblühen können.“ Dem Bewerbungsaufruf des Wirtschaftsministeriums waren 81 bayerische Ober- und Mittelzentren gefolgt. Ihre HBE-Ansprechpartnerin: Simone Streller, E-Mail: streller@hv-bayern.de, Telefon: 089 55118-112. Handels-Infos online HBE-Newsletter bestellen! Ausbildung in der Corona-Krise Zuschüsse für Unternehmen Die Corona-Krise erschwert es vielen Ausbildungsbetrieben, junge Menschen auszubilden. Das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ will Unternehmen dazu motivieren und stellt dazu finanzielle Unterstützung zur Verfügung. So wird z. B. bei Erhalt der Anzahl von Ausbildungsplätzen mit der sog. Ausbildungsprämie eine einmalige finanzielle Hilfe ausbezahlt. Daneben wird die Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze (Ausbildungsprämie plus), die Fortsetzung der Ausbildung (Zuschuss zur Vermeidung von Kurzarbeit) oder die Übernahme von Auszubildenden aus einem anderen Betrieb (Übernahmeprämie) unterstützt. Angesprochen sind vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind. Weitere Informationen über die Voraussetzungen, die Höhe der Unterstützung sowie deren Beantragung erhalten Sie unter www.arbeitsagentur.de und bei Ihrer HBE- Ansprechpartnerin Simone Streller, E-Mail: streller@ hv-bayern.de, Telefon: 089 55118-112. Bundesgerichtshof bestätigt teilweise Löschung Wortmarke „Black Friday“ Die Wortmarke „Black Friday“ genießt im Handel mit Elektro- und Elektronikwaren keinen markenrechtlichen Schutz mehr. In diesem Bereich können Händler diese Worte für ihre Werbezwecke nutzen, ohne sich Abmahnrisiken auszusetzen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechtsprechung des Bundespatentgerichts rechtskräftig bestätigt, nach der die Löschung der Wortmarke „Black Friday“ im Handel mit Elektro- und Elektronikwaren zu Recht angeordnet wurde (Az. I ZB 21/20). Es ist allerdings noch nicht rechtskräftig geklärt, ob auch die Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ im Handel mit anderen Waren (z. B. Bekleidung und Schuhe) zu löschen ist. Um Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, empfehlen wir daher Einzelhändlern in diesen Warensektoren auf die Verwendung der noch eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ bis auf Weiteres zu verzichten. Bei Fragen zu diesem Thema wenden Sie sich bitte an die Juristen in unseren HBE- Bezirksgeschäftsstellen. Seit mehreren Jahren verfolgen die Unternehmen des Einzelhandels den Rechtsstreit um die Eintragung der Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt. Die Worte „Black Friday“ haben nämlich zunehmende Bedeutung im Zusammenhang mit punktuellen Werbeaktionen im Herbst eines jeden Jahres gewonnen, konnten wegen der Eintragung als Wortmarke aber nicht ohne Weiteres für Werbezwecke genutzt werden. Der Black Friday hat nicht nur im Online-Handel eine große Bedeutung. Auch immer mehr stationäre Händler beteiligen sich. Der Black Friday 2021 findet am 26. November statt.

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